Suche nach:

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

AGB MM Werbung Stand 21.05.2025

 

(anklicken, um die PDF-Datei zu öffnen)

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: 21.05.2025
MM Werbung, Auenweg 40, 79801 Hohentengen a. H.

§ 1 Allgemeiner Geltungsbereich

  1. Bei jeglichen Geschäften der Firma MM Werbung gelten unsere AGB. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an.
  2. Die AGB gelten auch für künftige Geschäfte mit dem Käufer.
  3. Es wird die Geltung deutschen Rechts vereinbart, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
  4. MM Werbung bietet Dienstleistungen in den Bereichen Grafikdesign, Webdesign, Webhosting, Domainregistrierung sowie die Lieferung und Produktion von Werbematerialien an. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder der Auftragsbestätigung.
  5. Verträge kommen durch schriftliche oder elektronische Annahme eines Angebots durch den Kunden zustande. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen der Textform.
  6. Der Kunde verpflichtet sich zur Mitwirkung, insbesondere durch rechtzeitige Bereitstellung von Inhalten, Logos, Bildern und Zugangsdaten. Verzögerungen durch fehlende Mitwirkung verlängern Fristen entsprechend. Mehraufwand wird zusätzlich berechnet.
  7. Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, gelten zusätzlich die gesetzlichen Vorschriften über Fernabsatzverträge und das Widerrufsrecht. MM Werbung stellt entsprechende Informationen auf Anfrage bereit.

§ 2 Angebote

  1. Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Geltungsdauer beträgt 7 Tage, sofern nicht anders angegeben.
  2. Korrekturabzüge ohne Folgeauftrag werden mit 55,00 EUR netto je angefangene Stunde berechnet.

§ 3 Preise

a) Verkäufe

  1. Preise verstehen sich ab Lager zzgl. Versand und Verpackung, sofern nicht anders angegeben.
  2. Bei Aufträgen unter 100 EUR netto fällt eine Verwaltungspauschale von 5,00 EUR zzgl. MwSt. an.
  3. Nachträgliche Rechnungsänderungen kosten 20,00 EUR zzgl. MwSt. je Rechnung.

b) Webhosting / Dienstleistungen

  1. Stundenlohnarbeiten werden gemäß Rapport abgerechnet, sofern kein Fixpreis vereinbart ist.
  2. Termine vor Ort können mit einer Pauschale für Anfahrt/Rückfahrt berechnet werden.
  3. Skonto wird nur bei ausdrücklicher Vereinbarung gewährt.

§ 4 Urheberrechte und Nutzungsrechte

  1. Alle durch MM Werbung erstellten Werke unterliegen dem Urheberrecht.
  2. Kunden erhalten – sofern nicht anders vereinbart – ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht im vereinbarten Umfang.
  3. Weitergabe, Vervielfältigung und Bearbeitung über den vereinbarten Zweck hinaus bedarf schriftlicher Zustimmung.
  4. MM Werbung darf als Urheber genannt werden.
  5. MM Werbung darf Werke zu Eigenwerbezwecken unter Nennung des Kunden als Referenz verwenden.

§ 4a Webhosting und Domainverwaltung

  1. Für Hosting wird eine Verfügbarkeit von 98 % im Jahresmittel gewährleistet.
  2. Haftung für Datenverlust und Ausfälle besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Der Kunde ist für Datensicherung verantwortlich.
  3. Domains werden im Namen und auf Rechnung des Kunden registriert.
  4. Nach Kündigung eines Hostingvertrags werden Daten nach 14 Tagen gelöscht.

§ 4b Fremdleistungen / Subunternehmen

MM Werbung darf zur Vertragserfüllung Dritte (z. B. Druckereien, Hostinganbieter) einsetzen. Für deren Leistungen gelten deren Bedingungen. Eine Haftung besteht nur bei schuldhafter Auswahl.

§ 5 Rücktritt

  1. MM Werbung kann vom Vertrag zurücktreten, wenn:
    • a) der Kunde falsche Bonitätsangaben gemacht hat,
    • b) die Leistung aus nicht von MM Werbung zu vertretenden Gründen unmöglich wird,
    • c) ein Preisanstieg über 5 % eintritt und der Kunde der Anpassung nicht zustimmt.
  2. Im Rücktrittsfall erfolgt Rückerstattung bereits geleisteter Zahlungen. Angefallene Stundenlohnarbeiten sind ausgeschlossen.
  3. Erbrachte Dienstleistungen sind grundsätzlich nicht erstattungsfähig.

§ 6 Zahlungsbedingungen

  1. Sofern nicht anders vereinbart, ist der Rechnungsbetrag sofort netto fällig.
  2. Verzug tritt nach 3 Kalenderwochen ab Lieferung ein.
  3. Mahngebühr: 20,00 EUR ab der zweiten Mahnung.
  4. Bei Zahlungsschwierigkeiten sind alle offenen Beträge sofort fällig. Skonti und Rabatte entfallen.
  5. Zahlungen gelten nur bei vollständigem Eingang unter Angabe von Kunden- und Rechnungsnummer.
  6. Rechnungen werden per E-Mail versendet. Papierrechnungen kosten 3,00 EUR zzgl. MwSt.

§ 7 Lieferung

a) Waren

  1. Lieferung erfolgt „EXW“ (ab Werk) lt. Incoterms 2021.
  2. Bei unberechtigter Nichtabnahme trägt der Käufer Kosten und Schäden.
  3. Sonderanfertigungen und personalisierte Produkte sind vom Umtausch ausgeschlossen.
  4. Rückgaben nicht personalisierter Ware nach Absprache: 75 % Rückvergütung abzüglich Kosten.
  5. Personalisierte Waren sind nicht stornierbar.

§ 8 Ausfuhr

a) Durch den Käufer:

  1. Bei Eigenerledigung übernimmt der Käufer die Zollabwicklung und haftet für korrekte MwSt.-Regelung im Drittland.

b) Durch den Verkäufer:

  1. Zollabwicklung durch MM Werbung kostet 65,00 EUR zzgl. MwSt.
  2. Der Käufer stellt ZAZ-Daten bereit und ermächtigt zur Nutzung.
  3. Ohne ZAZ-Konto werden Abgaben vorgestreckt und mit 5 % Vorlageprovision berechnet.

§ 9 Lieferzeiten

a) Waren: Lieferzeit unter Vorbehalt, es sei denn Fixtermin wurde ausdrücklich bestätigt.

b) Dienstleistungen: Bei kreativen Leistungen sind keine festen Lieferzeiten möglich.

§ 10 Gefahrenübergang

  1. Die Gefahr geht bei Lieferung ab Lager auf den Käufer über.
  2. Bei Versand geht die Gefahr spätestens mit Verlassen des Werks auf den Käufer über – unabhängig von Transportart und -kosten.

§ 11 Homepagegestaltung

  1. Technisch aktuelle Umsetzung. Rechtliche Prüfung (Impressum, DSGVO etc.) obliegt dem Kunden.
  2. Die Gestaltung erfolgt nach bestem Wissen und Gewissen.
  3. Beide Parteien verpflichten sich zur Vertraulichkeit.

§ 11a Vertragslaufzeit & Kündigung für Hosting/Wartung

  1. Mindestlaufzeit: 12 Monate, sofern nicht anders vereinbart.
  2. Automatische Verlängerung um 12 Monate, wenn nicht 4 Wochen vor Laufzeitende gekündigt wird.
  3. Außerordentliche Kündigung bleibt unberührt.

§ 12 Eigentumsvorbehalt

  1. Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von MM Werbung.
  2. Weiterveräußerung ist nur mit schriftlicher Zustimmung erlaubt.

§ 13 Haftung

MM Werbung haftet nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten auch bei leichter Fahrlässigkeit, jedoch nur für vorhersehbare, vertragstypische Schäden. Für Datenverlust, Gewinnentgang und Folgeschäden wird nicht gehaftet.

§ 14 Salvatorische Klausel

  1. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.
  2. Die Parteien verpflichten sich zur Ersetzung durch eine wirtschaftlich gleichwertige Regelung.

§ 15 Datenschutz

  1. Personenbezogene Daten werden zur Vertragsabwicklung verarbeitet und ggf. an Dritte weitergegeben (z. B. Druckerei, Hostinganbieter).
  2. MM Werbung beachtet die DSGVO. Weitere Informationen: www.mmwerbung.com/datenschutz

§ 16 Gerichtsstand und Erfüllungsort

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit zulässig, der Sitz von MM Werbung.